Account-Sperren vor Gericht: Digital Services Act verheißt neue Transparenz
Große Plattformbetreiber haben viel Macht über die Inhaber ihrer Nutzerkonten. Vielfach erzwangen Gerichte die Rücknahme intransparenter Sperrentscheidungen.
Die hauseigenen Entscheidungsstellen der Plattformanbieter, die Account-Sperren verhängen, orientieren sich an internen Grundsätzen und Nutzungsregeln. Anwender akzeptieren diese zwangsläufig mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn sie sich anmelden.
Solche Instanzen sind keine Gerichte, auch wenn sie sich bisweilen so gebärden. Sie schaffen Fakten, gegen die Betroffene sich zwar zivilrechtlich wehren können, aber das kann dauern und ist nicht immer einfach. Nicht zuletzt steht etwa für Influencer oder Verkäufer Geld auf dem Spiel, wenn ihre Accounts gesperrt werden. Die hier im Artikel vorgestellten Beispiele zeigen, wie Accountinhaber mit Erfolg gerichtlich gegen bisweilen haarsträubend intransparente Sperrmaßnahmen vorgegangen sind.
Auf europäischer Ebene soll der Digital Services Act dazu beitragen, gerade der oft gerügten Intransparenz der Account-Sperrpraxis bei großen Plattformbetreibern abzuhelfen. .
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